Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Für Bestellungen im BABOR-Internet-Shop gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) der Babor Cosmetics Ges mbH, Bahnhofstr. 21, AT 4050 Traun (nachfolgend: „BABOR“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
   
   
2. Die AGB können von Ihnen abgespeichert und/oder ausgedruckt werden und sind über unsere Website abrufbar.

§ 2 Vertragsabschluss und Bestellablauf, Vertragssprache und Vertragspartner

1. Alle Angebote im BABOR Internet-Shop sind freibleibend. Ein Vertrag zwischen Ihnen und BABOR kommt durch Ihre Bestellung per E-Mail und deren Annahme durch BABOR zustande. Unmittelbar nach Abgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatische E-Mail, in der Ihre Bestellung zusammengefasst wird. Diese E-Mail ist rein informatorisch und stellt noch keine Annahme Ihrer Bestellung durch BABOR dar. Zahlen Sie nach Erhalt einer Rechnung oder per Nachnahme, erfolgt die Annahme durch den Versand der Ware, welcher – soweit im E-Shop keine abweichende Angabe gemacht wird – innerhalb von fünf Werktagen erfolgt. Bei Zahlung per Kreditkarte, EPS, Paypal oder im Wege des Lastschriftverfahrens erfolgen Annahme und Vertragsschluss durch Belastung der Kreditkarte oder des betreffenden Kontos; diese erfolgt ebenfalls – soweit im E-Shop zur Lieferzeit der Ware keine abweichende Angabe gemacht wird – innerhalb von fünf Werktagen.
   
   BABOR verkauft sämtliche Waren nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies beinhaltet einerseits die Anzahl der Produkte einer Bestellung, anderseits auch die Anzahl der Produkte mehrerer Bestellungen, die eine haushaltsübliche Menge überschreiten.
   
   
2. Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des entsprechenden Buttons in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons “Warenkorb“ unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des X-Buttons (Produkt löschen) oder durch Ändern der Menge wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen möchten, müssen Sie den Button „zur Kasse klicken“ und anschließend Ihre Daten eingeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Die Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe der Daten gelangen Sie zur Bestellseite, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Änderungen können Sie durch Anklicken des „Zurück-Buttons“ oder des Buttons „Ändern“ vornehmen. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich vor Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.
   
   
3. Sie haben die Möglichkeit, sich zu registrieren und ein Benutzerkonto anzulegen. In diesem Fall wird der Vertragstext von uns gespeichert und ist von Ihnen in Ihrem Benutzerkonto abrufbar. Entscheiden Sie sich gegen eine Registrierung, wird der Vertragstext nicht gespeichert.
   
   
4. Die Vertragssprache ist Deutsch.
   
   
5. Der Vertrag zwischen Ihnen und BABOR kommt zustande mit:

Babor Cosmetics Ges mbH
Bahnhofstr. 21
AT 4050 Traun

Tel.: + 43 (0) 7229 / 62 8 77
Fax: + 43 (0) 7229 / 62 8 77 30

E-Mail: [email protected]
Internet: www.babor.at

Vertretungsverhältnisse: BABOR Cosmetics Ges.m.b.H. wird vertreten durch die Geschäftsführer Michael Schummert und Horst Robertz.

Firmenbuchgericht: LG Linz
Firmenbuchnummer: FN 122755 y
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: ATU 369 13 408
Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich, Sektion Handel

§ 3 Lieferung, Versandkosten

1. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Lieferungen sind nur an Adressen innerhalb Österreichs möglich.
   
   
2. Lieferungen erfolgen regelmäßig innerhalb von fünf Werktagen. BABOR wird auf längere Lieferzeiten im Rahmen der Produktbeschreibung hinweisen.
   
   
3. Sollten einmal nicht alle gewünschten Artikel auf Lager sein, sind Teillieferungen zulässig, sofern dies für Sie zumutbar ist. Die Nachlieferungen erfolgen für Sie portofrei.
   
   
4. Bis zu einem Bestellwert von 50,00 EURO erhebt BABOR eine Versandkostenpauschale von 6,00 EURO pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 50,00 EURO ist die Lieferung für Sie versandkostenfrei. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich an Rechnungsadressen innerhalb Österreichs.
   
   
5. Sonderaktionen, Zugaben: Sofern wir freiwillig (z.B. ab einem bestimmten Einkaufswert) ein oder mehrere kostenlose Bonusprodukte, Gutscheine oder Ähnliches (im Folgenden „Zugaben“ genannt) anbieten, richten sich die Bedingungen der Inanspruchnahme dieser Zugaben nach den jeweiligen Aktionsbedingungen auf unserer Website. Sofern nichts Anderes in den Aktionsbedingungen angegeben ist, gilt Folgendes: Die jeweilige Aktion ist nicht mit anderen von uns angebotenen Aktionen und/oder Rabatten kombinierbar und gilt nur, solange Vorrat reicht. Wird der Erhalt einer Zugabe von dem Erreichen eines Einkaufswertes abhängig gemacht, erlischt der Anspruch auf die Zugabe, wenn der für den Erhalt erforderliche Einkaufswert durch die Rücksendung von Waren (z.B. aufgrund Widerruf) unterschritten wird. In diesem Fall ist der Käufer zur Rücksendung der Zugabe verpflichtet.
   
   

§ 4 Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts, Vereinbarung über Rücksendekosten

1. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben das folgende Widerrufsrecht:
   
   
   Widerrufsbelehrung

   
   Widerrufsrecht
   Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen von ihrer Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
   Die Widerrufsfrist beginnt, sobald Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die Ware oder im Fall mehrerer Teilsendungen die letzte Ware oder das letzte Stück übernommen hat. Der Tag der Übernahme wird in den Fristenlauf nicht einbezogen. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung bzw. die Rücksendung der Ware.
   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Babor Cosmetics Ges mbH, Bahnhofstr. 21, AT 4050 Traun, Tel.: + 43 (0) 7229 / 62 8 77, E-Mail: [email protected] mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
   
   Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht verpflichtend ist.
   
   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
   
   Folgen des Widerrufs
   Wenn Sie den Vertrag widerrufen, ersetzen wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Versandart als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen Entgelte aufgrund dieser Rückzahlung berechnet.
   Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
   
   Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
   
   Die Rücksendung der Ware im Falle eines Widerrufs ist für Sie kostenlos.
   
   Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
   
   
   Ende der Widerrufsbelehrung
   
2. Ausschluss des Widerrufsrechts
   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde oderversiegelte Waren geliefert werden, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 5 Preise

Die Preise richten sich nach den am Tag der Angebotsstellung durch den Kunden gültigen, auf der Website www.babor.at angegebenen Preisen. Der Preis setzt sich zusammen aus dem Auftragswert, den Versandkosten sowie der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 6 Erhalt der Rechnung

Der Kunde erhält die Rechnung im pdf-Format an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Eine Änderung der E-Mail-Adresse ist BABOR unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Mit der Zustellung der Rechnung per E-Mail entfällt die Rechnung in Papierform.

§ 7 Fälligkeit und Zahlung

1. Sie können den Kaufpreis per Rechnung (unter den in § 6 a genannten Voraussetzungen), Kreditkarte, Giropay, Paypal, Nachnahme oder Lastschriftverfahren zahlen. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von 200€ bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsbestellungen.
   
   
2. BABOR behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.

§ 7 a Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung

1. Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Bei Zahlung auf Rechnung müssen die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse identisch sein und innerhalb Österreichs liegen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig. Bei Kauf auf Rechnung gilt ein 14tägiges Zahlungsziel. Bei ausbleibender bzw. verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen in der Höhe von 5 % per anno sowie Mahnspesen für die erste Mahnungen in Höhe von EUR 5,- und zusätzlich für die zweite Mahnung in Höhe von EUR 10,- an. Sollte trotz Mahnungen keine Zahlung erfolgen, so kann Babor die offene Forderung zur Betreibung an ein Inkassobüro übergeben. In diesem Fall können Kosten für die zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch ein Inkassobüro und allenfalls für eine anwaltliche Vertretung entstehen, die Ihnen verrechnet werden.

§ 8 Aufrechnung

Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich, wenn seine Gegenansprüche gerichtlich festgestellt wurden oder von Babor anerkannt wurden.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung Eigentum von BABOR.

§ 10 Mängelhaftung, Schadensersatz, Rückgabe

1. Sollte die Ware mangelhaft sein, so ist BABOR nach Wahl des Kunden zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer neuen, mangelfreien Ware verpflichtet. Die Gewährleistung besteht für die Dauer von 24 Monaten, wobei Sie nach 6 Monaten zu beweisen haben, dass der Mangel schon zum Zeitpunkt der Übergabe vorlag. BABOR ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für Sie mit sich bringen würde. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, können Sie nach Ihrer Wahl den Rücktritt vom Vertrag erklären oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
   
   
2. Leistet BABOR Nacherfüllung und ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an BABOR auf Kosten von BABOR zurückzusenden.
   
   
3. Bei Fragen zu einem Mangel und der Abwicklung von Mängelansprüchen können Sie sich mit unserem Kundenservice unter [email protected] in Verbindung setzen.
   
   
4. BABOR haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
   
   
5. Ferner haftet BABOR für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet BABOR jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. BABOR haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
   
   
6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
   
   
7. Soweit die Haftung von BABOR ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
   
   

§ 11 Rechteeinräumung/Kundenrezensionen/Nutzung der Website

1. BABOR räumt Ihnen das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die Ihnen als oder über die BABOR-Website zur Verfügung gestellten BABOR-Inhalte für eigene Zwecke zu nutzen. Davon umfasst ist das Recht, die BABOR-Inhalte unverändert zu dem genannten Zweck auf einem eigenen Endgerät zu vervielfältigen, wenn und soweit diese Vervielfältigung zur Nutzung des BABOR-Inhaltes erforderlich ist und die BABOR-Inhalte zur Vervielfältigung bestimmt und geeignet sind. Weitere Nutzungsrechte werden Ihnen nicht eingeräumt. Sie sind - soweit in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gestattet - insbesondere nicht berechtigt, die Ihnen zur Verfügung gestellten BABOR-Inhalte ganz oder teilweise an Dritte weiterzugeben, Dritten den Zugang hierzu zu ermöglichen, diese auf andere Weise als durch Nutzung ausdrücklich hierfür vorgesehenen Funktionalitäten zu ändern oder sonstwie zu bearbeiten oder zur Erstellung einer eigenen Datenbank und/oder eines Informationsdienstes zu nutzen.
   
   
2. Wenn Sie sich entscheiden, über die von BABOR zur Verfügung gestellten Funktionalitäten auf der BABOR-Website Inhalte einzustellen, räumen Sie BABOR das nicht ausschließliche Recht ein, die von Ihnen eingestellten Inhalte bearbeitet oder unbearbeitet auf der BABOR-Website und über sonstige Medien zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf sonstige Weise im Zusammenhang mit den Produkten und Leistungen von BABOR zu veröffentlichen.  BABOR kann die von Ihnen eingestellten Inhalte unter dem hierzu verwendeten Namen nutzen, behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. BABOR behält sich vor, Inhalte nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der BABOR Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Von Nutzern eingestellte Inhalte geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung von Babor nicht unbedingt überein.
   
   Sie erklären ausdrücklich, die BABOR-Website nur im Rahmen der dafür vorgesehenen Nutzung zu verwenden. Rechtsmissbräuchliche Verwendung der Website, wie unbefugte Manipulationen, unrichtige Angabe von Daten, unbefugte Angabe von Daten dritter Personen etc. führen zu Ersatzansprüchen von Babor gegen Sie hinsichtlich des uns aus der missbräuchlichen Verwendung entstandenen Schadens.
   
   

§ 12 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Bei der Nutzung der BABOR-Website und des BABOR Internet Shops erheben wir bestimmte – auch personenbezogene – Daten. Einzelheiten hierzu finden Sie unserer Datenschutzinformation.

§ 13 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als lückenhaft erweisen.

§15 Alternative Streitschlichtung

1. Babor ist bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus einem Kaufvertrag mit Ihnen einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus ist Babor grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung („OS- Plattform“) bereit, erreichbar unter dem externen link: http://ec.europa.eu/odr. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online- Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären.